Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltung der Bedingungen

1. Für alle Verträge über Leistungen und Lieferungen der Cleware GmbH gelten ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen.

2. Ist der Kunde Kaufmann, gilt zusätzlich folgendes:
Hinweisen auf die Einbeziehung anderer Allgemeiner Geschäftsbedingungen, Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Das gilt auch, wenn sich in kaufmännischen Bestätigungsschreiben Hinweise auf solche Einbeziehungen finden.

II. Vertragsabschluss und Preise

1. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Sämtliche im Bestellvorgang des Online-Shops vorangehenden Aktivitäten sich rechtlich unverbindlich.

Die Cleware GmbH bestätigt den Eingang unmittelbar nach dem Zugang der Bestellung per e-Mail. Mit dieser e-Mail übermittelt die Firma Cleware GmbH dem Kunden auch seine für die Abwicklung der Bestellung gespeicherten Daten sowie diese AGB. Das gilt nicht, wenn der Kunde bei der Bestellung keine e-Mail-Adresse angegeben hat oder diese fehlerhaft ist. Die Eingangsbestätigung beinhaltet nicht die Annahme des Angebots.

2. Alle Angebote der Cleware GmbH im Online-Shop sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der Lieferbarkeit. Die Annahme des Vertragsangebotes des Kunden erfolgt erst durch Übermittlung der Versandbestätigung oder, wenn der Kunde die Zahlungsoption "Vorkasse" gewählt hat, durch Anforderung der Zahlung. Wird keine Versandbestätigung übermittelt, erfolgt die Annahme des Vertragsangebots des Kunden durch Abschicken der Ware bzw. durch Aushändigung der Ware an den Kunden.

3. Sollte vom Kunden bestellte Ware nicht kurzfristig lieferbar sein, wird die Cleware GmbH den Kunden unverzüglich informieren.

4. Sämtliche Preisangaben enthalten alle Steuern, insbesondere die Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteile. Zusätzlich fallen Versandkosten an, auf die der Kunde innerhalb des Bestellvorgangs vor Abschluss der verbindlichen Bestellung 
gesondert hingewiesen wird.

III. Versand- und Zahlungsoptionen

1. Der Kunde hat während der Bestellung die Möglichkeit, zwischen den Zahlungsoptionen "Paypal", "Vorkasse" , "Nachnahme", "Rechnung" (für Privatpersonen ab der 2. Bestellung möglich) und "Kreditkarte" zu wählen. Bei der Zahlung per Paypal oder Vorkasse versendet die Cleware GmbH die Ware unverzüglich nach Eingang der vollständigen Zahlung des Kunden. Bei 
Zahlung per Nachnahme, Kreditkarte oder Rechnung versendet die Firma Cleware GmbH die Ware – sofern auf Lager – unverzüglich nach Eingang der Bestellung. Die Nachnahmekosten, deren Höhe sich nach den Tarifen der Deutschen Post AG richtet, gehen zu Lasten des Kunden.

2. Nach vorheriger Vereinbarung kann der Kunde die Ware bei der Cleware GmbH abholen. Dafür berechnet die Cleware GmbH eine Servicegebühr in Höhe von EUR 5,95.

IV. Lieferzeiten

1. Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorsehbare Hindernisse oder sonstige von der Cleware GmbH nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, verlängert sich die Lieferfrist für die Dauer dieser Umstände. Das gilt auch, wenn sich die Cleware GmbH bei Eintritt des hindernden Umstands in Lieferverzug befindet.

2. Dauert das Leistungshindernis mehr als einen Monat an, sind sowohl die Cleware GmbH als auch der Kunde berechtigt, ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinaus gehende Rechte des Kunden bleiben davon unberührt. Die Cleware GmbH wird den Kunden von einem Leistungshindernis unverzüglich unterrichten und im Falle des Rücktritts bereits erbrachte Leistungen des Kunden unverzüglich zurückerstatten.

V. Lieferung, Transport, Gefahrtragung

1. Die Cleware GmbH wählt für die Beförderung der gekauften Waren das Transportunternehmen aus, das die im Verhältnis von Preis, Zuverlässigkeit und Zügigkeit günstigste Versandart bietet.

2. Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gilt zusätzlich folgendes: 
a. Mit der Übergabe an das Transportunternehmen geht die Gefahr auf den Kunden über. 
Die Cleware GmbH wird mit der Übergabe an das Transportunternehmen von ihrer Leistungspflicht
frei. Der Transport der Ware geschieht auf Gefahr des Kunden. Auf Wunsch des Kunden schließt die Cleware GmbH eine Transportversicherung ab. Die Kosten für die Versicherung hat der Kunde zu tragen.
b. Die Cleware GmbH ist berechtigt, Teillieferungen zu erbringen. Ziff. 2 a gilt auch, wenn Teillieferungen erfolgen oder die Cleware GmbH zusätzliche Leistungen, z. B. Transportkosten oder Anlieferung, übernommen hat.

VI. Widerrufsrecht

Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, hat er ein Widerrufsrecht, über das er wie folgt belehrt wird:

1. Widerrufsrecht, Frist, Ausübung

Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

Cleware GmbH
Nedderend 3
24876 Hollingstedt
Tel 04627 / 189808
Fax 04627 / 189809
eMail: order@cleware.net

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. durch einen mit der Post versandten Brief, ein Telefax oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, was früher eintritt.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Hinweis auf Nichtbestehen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

VII. Nutzungseinschränkung, Exportverbot

1. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die von Cleware vertriebenen Produkte nicht geeignet sind für den Einsatz bei medizinischen Anwendungen, gleich welcher Art, sowie für die Herstellung oder Verarbeitung von Lebensmitteln. Die Cleware GmbH haftet nicht für Schäden, die durch solchen Einsatz oder sonstigen bestimmungswidrigen Einsatz der Produkte entsteht.

2. Der Weiterverkauf der von der Cleware GmbH vertriebenen Produkte in die USA ist nicht erlaubt.

VIII. Gewährleistung, Untersuchungspflichten

1. Die Cleware GmbH übernimmt die Gewährleistung für die gelieferten Waren und erbrachten Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Für Waren, die ausdrücklich als Gebrauchtwaren gekennzeichnet sind, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Zugang beim Kunden. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Verschleiß oder Abnutzung. Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Kunde die Vorschriften über Installation, Hardware- und Softwareumgebung und Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat. Das gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, dass diese Umstände für den gerügten Mangel nicht ursächlich sind.

2. Der Kunde kann nach eigener Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Ist für die Cleware GmbH eine der beiden Arten der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so beschränken sich die Ansprüche des Kunden auf die andere Art der Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder eine Herabsetzung der Vergütung verlangen. Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Wählt der Kunde Mängelbeseitigung, soll er die reklamierte Ware in ordnungsgemäßer, nach Möglichkeit Originalverpackung an die Cleware GmbH einsenden und der Rücksendung eine detaillierte Fehlerbeschreibung beifügen. Die Cleware GmbH haftet nicht für Schäden, die durch nicht ordnungsgemäße Verpackung durch den Kunden verursacht werden.

3. Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gilt ergänzend folgendes:

Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr. Bei Waren, die ausdrücklich als Gebrauchtwaren gekennzeichnet sind, wird die Gewährleistung ausgeschlossen. §§ 377, 378 HGB bleiben nberührt.

IX. Eigentumsvorbehalt

1. Alle von der Cleware GmbH gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Cleware GmbH. Für die Dauer des Eigentumsvorbehalts tritt der Kunde alle ihm wegen Zerstörung oder Verschlechterung der Vorbehaltsware zustehenden Ansprüche (z. B. aus Verletzung von Vertragspflichten oder Versicherungsansprüche) an die Cleware GmbH ab, und zwar jeweils in Höhe des offenen Zahlungsbetrages.

2. Wird der Kaufgegenstand mit anderen, nicht im Eigentum der Cleware GmbH stehenden Sachen untrennbar verbunden oder vermischt, erwirbt die Cleware GmbH das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes des Kaufgegenstandes zu den anderen verbundenen oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung.

3. Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, z. B. im Wege der Zwangsvollstreckung, ist der Kunde verpflichtet, den Dritten auf das Eigentum der Cleware GmbH hinzuweisen und die Cleware GmbH unverzüglich über den Drittzugriff schriftlich zu informieren.

4. Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend folgendes:

a. Die Cleware GmbH bleibt Eigentümerin der gelieferten Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware für die Dauer des Eigentumsvorbehalts gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchdiebstahl zu versichern. Er tritt alle Rechte aus dieser Versicherung an die Cleware GmbH ab.
b. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder Verbringung der Vorbehaltsware in das Ausland nur nach vorheriger schriftlicher Einwilligung der Cleware GmbH berechtigt.

X. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

1. Der Kunde kann gegen Ansprüche der Cleware GmbH nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

2. Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend folgendes:
Ein Zurückbehaltungsrecht oder ein Leistungsverweigerungsrecht kann der Kunde nur hinsichtlich unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ausüben.

XI. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Geltung des einheitlichen UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

2. Ist der Kunde Kaufmann, gilt ergänzend folgendes:
Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und der Cleware GmbH bestehenden Vertrag ist Erfüllungsort der Sitz der Cleware GmbH. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag direkt oder indirekt ergebenden Streitigkeiten ist Flensburg.

XII. Datenschutzerklärung

Wir, die Cleware GmbH, Nedderend 3, 24876 Hollingstedt nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und halten uns strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben. Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

1. Verantwortliche Stelle für den Datenschutz
Verantwortliche Stelle für den Datenschutz bei der Firma Cleware GmbH ist: 
Wilfried Söker, Cleware GmbH, Nedderend 3, 24876 Hollingstedt, e-Mail: wsoeker@cleware.de.

2. Datenverarbeitung auf der Internetseite www.cleware.de
a. Die Cleware GmbH speichert Ihre Daten, die Sie bei der Anmeldung als Kunde eingeben sowie alle Daten über von Ihnen getätigte Bestellungen. Sie willigen darin ein, dass die Cleware GmbH Ihre Daten zum Zweck der Abwicklung der Bestellung elektronisch speichert und verarbeitet. Den gespeicherten Datensatz sendet die Cleware GmbH Ihnen nach der Erstanmeldung zusammen mit den AGB per e-Mail zu. Sie können Ihre gespeicherten Daten jederzeit im Kunden-Login-Bereich einsehen. Sie willigen ferner darin ein, dass die Firma Cleware GmbH Kundendaten, soweit es zur Abwicklung der Bestellung erforderlich ist, an Dritte, insbesondere an Kreditinstitute 
und Vertragspartner weitergibt. Diese Einwilligung wird vom Kunden im Ablauf des Bestellvorgangs zusätzlich ausdrücklich abgefordert.
b. Sie können Ihre Einwilligung in die Datenspeicherung und –weitergabe jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Sie haben ferner ein jederzeitiges Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Der Widerruf bzw. die Geltendmachung der Rechte muss per e-Mail oder per Post an die zuständige Stelle für den Datenschutz gem. Ziff. 1 gerichtet werden - wsoeker@cleware.de
c. Die Cleware GmbH erhebt und speichert automatisch in ihren Server Log Files Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:
· Browsertyp/ -version 
· verwendetes Betriebssystem 
· Referrer URL (die zuvor besuchte Seite) 
· Hostname des zugreifenden Rechners (IP Adresse) 
· Uhrzeit der Serveranfrage. 
Für die Cleware GmbH ist es technisch nicht möglich, diese Daten nicht bestimmten Personen zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Die Daten werden nach einer statistischen Auswertung gelöscht.

3. Cookies 
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5. Weitere Informationen 
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Stand 09.08.2012

Cleware GmbH
GF Wilfried Söker
Nedderend 3
24876 Hollingstedt